AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen im-online-shop.de
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
§ 4 Lieferung
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Preise
§ 7 Rücktritt und Widerruf
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftungsbeschränkung
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 11 Vertragstextspeicherung
§ 12 Datenschutzerklärung
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen FACTS 4 EMOTION GmbH & Co. KG (Betreiber von im-online-shop.de, baci.im-online-shop.de. elight.im-online-shop.de, geschenke.im-online-shop.de, voravan.im-online-shop.de im nachfolgenden "FACTS 4 EMOTION" genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer“ genannt), die die Waren von FACTS 4 EMOTION erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit FACTS 4 EMOTION in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit FACTS 4 EMOTION in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an FACTS 4 EMOTION zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, übersenden wir Ihnen unmittelbar eine E-Mail mit der Bestätigung und dem Inhalt Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung soll Sie darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn FACTS 4 EMOTION die bestellte Ware an Sie versendet und Ihnen den Versand mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung).
Im Falle der Bestellung mehrerer Waren, die einen Versand in mehreren Paketen erforderlich macht, erhalten Sie für jedes einzelne Paket eine gesonderte Versandbestätigung. Über jedes in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführte Produkt kommt ein separater Kaufvertrag zustande, soweit es sich nicht um verbundene Verträge i.S.d. § 358 BGB handelt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von FACTS 4 EMOTION.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen, wenn nicht Lieferung per Nachnahme gewählt wurde.
(a.) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(b.) b. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(3) Wurde Lieferung per Nachnahme gewählt und unterbleibt eine Abholung und Bezahlung durch den Kunden, sodass die Ware an uns zurückgesendet wird, sind wir berechtigt, von dem Kunden eine Bearbeitungspauschale von 25,00 EUR für jede Rücklieferung zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist und rechtzeitig von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.
(4) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer oben aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Ausgenommen hiervon ist die ausgewählte Zahlungsart PayPal. Hier ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Die Lieferung erfolgt nicht vor der in der Artikelbeschreibung unter „lieferbar:“ angegebenen Zeit. Wir weisen darauf hin, dass es sich bei den in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeiten um ungefähre Angaben und Richtwerte handelt.
Eine sofortige Verfügbarkeit des Artikels wird durch eine kleine grüne Ampel in der Artikelbeschreibung angezeigt. In diesem Fall beträgt die Lieferzeit ein bis drei Tage. Bei gelb-roter Ampel ist der Artikel nicht vorrätig. Er ist aber bestellt und wird grundsätzlich ausgeliefert, sobald wir beliefert worden sind. Dies kann bis zu 30 Tage in Anspruch nehmen. Sofern uns bereits ein Liefertermin bekannt ist, zu dem wir beliefert werden, geben wir diesen an und liefern dann unsererseits die Ware innerhalb von weiteren ein bis drei Tagen nach Erhalt an Sie aus.
(2) Sofern FACTS 4 EMOTION während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass vom Käufer bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Käufer hierrüber per gesonderter E-Mail informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von dem Verkäufer zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird FACTS 4 EMOTION dem Besteller in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von FACTS 4 EMOTION. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung vom Verkäufer nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.
§ 7 Rücktritt und Widerruf
(1) Das Recht zum Rücktritt richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.
(2) FACTS 4 EMOTION behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht von FACTS 4 EMOTION zu vertreten ist und diese ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. FACTS 4 EMOTION wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die bestellte Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und etwaige schon von ihm erbrachten Leistungen unverzüglich erstattet.
(3) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
(4) Als Verbraucher im Sinne des § 1 Abs. 2, haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Seite Widerrufsrecht.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Kaufrechts, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt.
(2) Ist der Kauf für FACTS 4 EMOTION und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und FACTS 4 EMOTION erkennbare Mängel spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind FACTS 4 EMOTION innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(3) Wenn der Kauf für den Käufer ein Handelsgeschäft ist, leistet FACTS 4 EMOTION bei Mängeln nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Die Ansprüche des Käufers, für den der Kauf ein Handelsgeschäft ist, wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(5) Liefert FACTS 4 EMOTION zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann FACTS 4 EMOTION vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen FACTS 4 EMOTION.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet FACTS 4 EMOTION nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch FACTS 4 EMOTION oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von FACTS 4 EMOTION gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich hierbei um zwingende Verbraucherschutzvorschriften handelt. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von FACTS 4 EMOTION in Bonn. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen.
§ 12 Datenschutzerklärung
Ihre persönlichen Daten (Name, Adresse, Emailadresse) werden von uns nur für die Zwecke der Abwicklung der Bestellung sowie künftiger Bestellungen gespeichert und verarbeitet. Wenn Sie eine Speicherung nicht wünschen, schicken Sie eine Mail an kaufen(at)im-online-shop.de.
§ 13 Hinweis zur Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2016